IFG-Anfrage Nr. 085 - STIKO-Protokolle 2000 und 2006

(ht) Am 18. Dez. 2007 stellte ich an das RKI eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und beantragte die Herausgabe der STIKO-Sitzungsprotokolle der Jahre 2000 und 2006.

Diese Protokolle erhielt ich schließlich im Juli 2008, allerdings mit geschwärzten Textpassagen. Für die Schwärzungsarbeit wurde mir eine Gebühr von 500 Euro berechnet. Dagegen erhob ich Widerspruch. Der Widerspruch wurde im Oktober 2010 zurückgewiesen, nachdem das Verfahren eine Zeitlang geruht hatte.

STIKO-Protokolle downloaden


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