IFG-Anfrage Nr. 150: RKI-Stellungnahme zur HPV-Petition

Letzte Aktualisierung: 21. Jan. 2017

Im Zusammenhang mit der von mir beim Deutschen Bundestag eingereichten Petition zur HPV-Impfung (Petition 2-18-15-2120-007103) wurden vom Petitionsauschuss Stellungnahmen der zuständigen Bundesbehörden eingeholt. Diese Stellungnahmen habe ich beim Petitionsauschuss angefordert, wurden mir jedoch auch nach dem Stellen eines Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz verweigert. Eine entsprechende Klage gegen den Bundestag läuft derzeit (IFG-140).

Parallel habe ich die entsprechenden Stellungnahmen jedoch auch beim RKI und beim PEI angefordert.

Die vom RKI an den Petitionsausschuss gerichtete Stellungnahme liegt inzwischen vor. Diese IFG-Anfrage ist somit erfolgreich verlaufen.

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